Die Gemeinde informiert
Teilrevision der Verordnung Tageskarte --- Neues Winterdienstkonzept --- Neugestaltung der Bushaltestellen Muttenz Dorf --- Der Familienpass --- Abfallkalender und Muttenzer Agenda 2011
- Übernahme Sekundarschulbauten: Da waren es plötzlich 30 Jahre
- Teilrevision der Verordnung Tageskarte
- Der Winter kommt und mit ihm ein neues Winterdienstkonzept
- Neugestaltung der Bushaltestellen Muttenz Dorf
- Gratis ins Hallenbad: Der Familienpass gehört in jede Tasche!
- Termine
- Abfallkalender und Muttenzer Agenda 2011
Anlässlich seiner Sitzung vom 10. November 2010 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den folgenden Sachverhalten:
Übernahme Sekundarschulbauten: Da waren es plötzlich 30 Jahre
Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat eine Vorlage über den Landverkauf im Zusammenhang mit der Übernahme der Sekundarschulbauten. Bei den entsprechenden Verhandlungen hat der Kanton den Gemeinden beim Kauf der Grundstücke sehr tiefe Landpreise angeboten, mit dem Versprechen, dass die Gemeinden bei Wegfall der schulischen Nutzung das Land wieder zu den gleich günstigen Konditionen zurückkaufen können. Dies führt dazu, dass der Kanton zu einem äusserst günstigen Preis Land erwerben kann. So ergeben sich Landpreise von teilweise unter CHF 50.--/m2, obwohl sich das Land an ausserordentlich guten Lagen befindet und später auf dem Markt das Fünfzehn- bis Zwanzigfache gelöst werden könnte. Gemäss Landrats-Vorlage soll das Rückkaufsrecht nun auf 30 Jahre limitiert werden. Der Gemeinderat Muttenz akzeptiert diese einseitige Änderung der „Spielregeln“ nicht und fordert ein unbefristetes Rückkaufsrecht oder allenfalls eine Baurechtslösung.
Für eine faire Übernahme zu fairen Bedingungen
Der Gemeinderat will eine faire Übernahme der Schulbauten durch den Kanton. Im Rahmen der Vorbereitungen für diese Übernahme wurde eine pragmatische Kompromisslösung vorgeschlagen. Man war sich offenbar bewusst, dass ein Landkauf zu Markt-Preisen nicht finanzierbar ist. Diese pragmatische Kompromisslösung sah vor, dass die Landpreise nur gemäss ursprünglichen Kaufpreisen inkl. Zinseszinsen bewertet werden. Gleichzeitig wurde den Gemeinden aber ein Rückkaufsrecht zu gleichen Konditionen versprochen, sobald das Land nicht mehr für schulische Zwecke genutzt werden würde.
Es kündigt sich Widerstand an
Die Limitierung des Rückkaufsrechtes auf 30 Jahre wurde nun still und heimlich in den neuen § 102d des Bildungsgesetzes aufgenommen. Auch der Gemeinderat Muttenz nahm im Rahmen der Vernehmlassung im April dieses Jahres zur Vorlage Stellung. In dieser wurde zwar ein Rückkaufsrecht definiert, von einer zeitlichen Limitierung des Rückkaufsrechts war im Rahmen der Vernehmlassung jedoch nicht die Rede.
Stellungnahme des Gemeinderates Muttenz
Der Gemeinderat fordert den Landrat dazu auf, den neuen § 102d des Bildungsgesetzes dahingehend anzupassen, dass die zeitliche Limitierung des Rückkaufsrechts durch ein explizit unbefristetes Rückkaufsrecht ersetzt wird.
Als Alternative könnte sich der Gemeinderat auch eine Lösung mittels Baurecht und angemessenem jährlichen Baurechtszins vorstellen. Angesichts der sehr knappen finanziellen Lage des Kantons könnte diese Lösung auch für den Kanton interessant sein. Aus Sicht der rechtlichen und praktischen Umsetzung wäre die Baurechtslösung ebenfalls ein gangbarer Weg.
Bei der Variante Rückkaufsrecht will der Gemeinderat Muttenz, dass das fragliche Land zu den gleichen Konditionen, wie sie beim Kauf durch den Kanton galten, zurückgekauft werden kann. Die in § 102d (Bildungsgesetz) in der Vorlage an den Landrat vom 14.9.2010 enthaltene Limitierung des Rückkaufsrechtes auf 30 Jahre muss gestrichen werden!
(Für Rückfragen der Presse steht Bauverwalter Christoph Heitz zur Verfügung, Telefon 061 466 62 30)
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Teilrevision der Verordnung Tageskarte
Die seit ein paar Jahren erfolgreich im Internet-Onlineschalter und am Informationsschalter der Gemeinde verkauften Tageskarten werden nach einer Preiserhöhung von 15 % im Jahr 2008 ab 7.12.2010 von den SBB zu einem erneut um 15 % höheren Preis verkauft. Dank der erfolgreichen Intervention des Eidgenössischen Preisüberwachers und der Intervention des schweizerischen Gemeinde- und Städteverbands konnte die Einführung einer 9 Uhr-Klausel für die Benützung der Tageskarten abgewendet werden. Dies hätte eine massive Einschränkung der Nutzungsmöglichkeit bedeutet.
Erhöhung des Verkaufspreises auf CHF 40.-- pro Tageskarte
Angesichts der markanten Preiserhöhung beim Einkauf und der Verkaufs-Dienstleistung, welche die Gemeinde erbringt, wird die Tageskarte nicht mehr zu dem seit 2007 unveränderten Preis von CHF 35.-- verkauft. Eine Erhöhung des Verkaufspreises auf CHF 40.-- pro Tageskarte ist auch im Vergleich zu anderen Gemeinden durchaus gerechtfertigt. Bei einer Auslastung von nahezu 100 % ist nach der Preiserhöhung ein jährlicher Mehrertrag von rund CHF 12'000.-- zu erwarten. Mit dieser Erhöhung kann auch der für 2011 budgetierte Nettoertrag von CHF 20'000.-- erreicht werden. Die weiteren Bestimmungen in der Verordnung Tageskarte der Gemeinde haben sich bewährt und können unverändert beibehalten werden. Der Gemeinderat genehmigte die Anpassung der Verordnung und damit den neuen Verkaufspreis. Diese Änderung wird auf den 1. Dezember 2010 wirksam.
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Der Winter kommt und mit ihm ein neues Winterdienstkonzept
Im Rahmen einer periodischen Aufgabenüberprüfung sowie aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung hat die Abteilung Betriebe den Winterdienst, wie er seit Jahren durchgeführt wird, auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben gecheckt sowie die eigenen Erfahrungen ausgewertet und mit denjenigen anderer Städte und Gemeinden verglichen.
Ausserdem wurden die neuesten technischen Entwicklungen im Bereich des Winterdienstes angeschaut und evaluiert.
Splitt, Salz oder Sole?
Es gibt einige Berichte und Untersuchungen mit Gegenüberstellungen von Splittstreuung und Salzstreuung. Vor zehn Jahren wechselte die Gemeinde Muttenz von der Splitt- zur Salzstreuung. Dieser Wechsel hat sich bei Einbezug von Aspekten wie Wirtschaftlichkeit, Umwelt, Sicherheit, Leistung und Nutzerzufriedenheit bewährt. Bei der neuesten Technologie handelt es sich um das „Flüssigstreuen“ von Salzsole. Nach sorgfältigem Abwägen der Vor- und Nachteile wurde aber entschieden, dass in nächster Zeit die Strassen oder Trottoirs in Muttenz nicht mit dem Versprühen einer Salzlösung schnee- und eisfrei gehalten werden sollen. Das Kosten-Nutzenverhältnis spricht in Muttenz eindeutig für die Salzräumung.
Wer ist zuständig für das Wegräumen von Schnee und Eis?
In Muttenz sind die jeweiligen Grundeigentümer nur für den Unterhalt der privaten Zufahrten, Zugänge und Plätze sowie Privatstrassen zuständig. Dies gilt auch für den Winterdienst.
Für die Allmend, die Gemeindestrassen und -trottoirs ist die Einwohnergemeinde zuständig, für die Kantonsstrassen der Kanton.
Trotz dieser klaren Zuständigkeit stellen wir erfreut fest, dass die Muttenzer Bevölkerung bei starkem Schneefall und eisigem Wetter gerne unsere Mitarbeiter der Abteilung Betriebe mit Schneeschaufel, Salz oder anderen Streumitteln in ihrer Arbeit unterstützen. So sind die Gehsteige manchmal schon vor dem Eintreffen der Winterdienstequippe geräumt. Dafür möchten wir uns ganz herzlich bedanken.
Neues Winterdienstkonzept mit weniger Streusalzverbrauch
Bis heute kommt in Muttenz wenn immer möglich die Schwarzräumung, also die vollständige Beseitigung von Schnee und Eis zur Anwendung.
Neu werden basierend auf dem vom Gemeinderat am 3. November 2010 verabschiedeten Winterdienstkonzept den Strassen folgende Räumungsstandards zugeordnet.
- Standard A: Schwarzräumung mit einer vollständigen Beseitigung von Schnee und Eis
- Standard B: Schneeglätte auf Fahrbahn vermeiden und unter Berücksichtigung des Wetters eine Schwarzräumung anstreben
- Standard C: Weissräumung. Ohne Auftaumittel wird eine stets befahr- bzw. begehbare Fahrbahn offen gehalten. Der Einsatz von Streusalz erfolgt nur bei Eisregen oder schwerer Eisglätte.
Wichtig zu wissen ist, dass Trottoirs weiterhin nach Standard A gereinigt und somit vollständig von Schnee und Eis befreit werden.
Öffentlich einsehbarer Plan mit der Winterdienst-Strassenklassifizierung
Falls es Sie interessiert, nach welchem Standard ihre Strasse künftig geräumt wird, können Sie den Plan Winterdienst - Strassenklassifizierung vom 2.11.2010 und dem entsprechend zugeordneten Räumungsstandard auf der Bauverwaltung zu den Schalteröffnungszeiten einsehen.
Ausserdem steht der Plan auf der Gemeindewebsite als Download zur Verfügung unter www.muttenz.ch > Online-Schalter > Publikationen > Winterdienst - Strassenklassifizierung
Der Gemeinderat ist überzeugt, mit der Umsetzung des neuen Winterdienstkonzepts Sicherheit, Wirtschaftlichkeit und Ökologie noch mehr in Einklang zu bringen.
Muttenz, 15. November 2010
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Urs Girod / Tel. 061 466 62 01)
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Aus der Verwaltung
Neugestaltung der Bushaltestellen Muttenz Dorf
Im Haltestellenbereich Muttenz Dorf sind die Umgestaltungsarbeiten nun bereits weit fortgeschritten. Auf der Höhe des ehemaligen Taxistandplatzes bei der UBS-Filiale wurde anstelle der Rabatte ein Velounterstand erstellt. Dieser Unterstand bietet für 50 Velos Platz und ersetzt die bisherige Abstellfläche bei der Post. Weitere Abstellplätze für Zweiräder stehen im Brühlweg nahe dem Tramgeleise zur Verfügung. Die Haltestellenkante der bestehenden Bushaltestelle vor der Post (Fahrtrichtung Bahnhof) wurde für den Einsatz von Gelenkbussen verlängert und auf die Erfordernisse der Rollstuhlgängigkeit angepasst. Auf der gegenüber liegenden Strassenseite, vor der Filiale der Raiffeisenbank, konnten die Tiefbauarbeiten für die neue Bushaltestelle in Fahrtrichtung Mittenza abgeschlossen werden. Diese neue Haltestelle ersetzt die ungünstig gelegene bisherige Haltestelle vor der Liegenschaft Hauptstrasse 79 (Coiffure Pietro Gallati). Noch im laufenden Jahr wird die Haltestelle mit einem Personenunterstand ergänzt. Da einige der noch anstehenden Arbeiten nur bei trockener Witterung ausgeführt werden können (insbesondere die Strassenmarkierungsarbeiten), werden die Fahrgäste über die Aufhebung der bestehenden Haltestelle und die Inbetriebnahme der neuen Bushaltestelle mittels Hinweistafeln vor Ort informieren. Luftbild vor Umgestaltung der Bushaltestellen
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Der Familienpass gehört in jede Tasche!
Neu auch mit Vergünstigung ins Muttenzer Hallenbad.
Als Idee zur Familienförderung entstanden, lancierten im November 2004 sieben Organisationen in einem für die Schweiz einmaligen Gemeinschaftsprojekt den Familienpass Region Basel. Für nur 30 Franken pro Jahr bietet er den Familien in der Nordwestschweiz ein umfangreiches Angebot an Vergünstigungen oder Gratisangeboten.
Klein und Gross können von tollen Vorteilen in den Bereichen Sport, Kultur und Unterhaltung, Ausflüge, Ferien, Kurse und Weiterbildung, Messen und Ausstellungen, Shops und Soziales profitieren. Von Museen- und Theatereintritten, Gratiseintritten für Kunsteisbahn und Badi über vergünstigte oder gratis Tickets für Kinoeintritte bis zu grosszügigen Rabatten in Sportzentren und Shops ist für jeden etwas dabei.
Gratis-Hallenbadeintritt für eine Familie
Im neuen Bonheft der Familienpass-Organisation vom Herbst 2010 wird es neu auch einen Bon pro Jahr für einen Gratisbesuch einer Familie im Hallenbad Muttenz haben. Der Bon kann im Hallenbad-Café gegen reguläre Eintritte, die an der automatischen Kasse akzeptiert sind, umgetauscht werden. Es werden nur Original-Bons aus dem Bon-Heft der Familienpass-Organisation akzeptiert. Es muss mindestens eine Elternperson mit mindestens einem Kind kommen, um als Familie zu gelten, ausserdem wird eine Identitätskarte verlangt, um den Namen mit der Familienpass-Aufschrift zu vergleichen.
Bezugsadresse für den Familienpass über www.familienpass.ch oder Familienpass Region Basel, Feierabendstrasse 80, 4051 Basel, Telefon 061 691 09 45
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Termine
Noch zwei Jagddaten bis Ende Jahr
Wer sich gerne im Wald aufhält, wird gebeten die zwei letzten diesjährigen Jagddaten zu beachten: Dienstag, 23. November und Samstag, 4. Dezember 2010
Muttenzer Dorfmarkt am Mittwoch, 24. November 2010, 9 - 18 Uhr
Die Marktfahrer präsentieren ihre Ware an ihren Marktständen entlang der Hauptstrasse ab Tramhaltestelle Dorf bis hinauf zum Kirchplatz. Weitere Informationen zum Dorfmarkt, zur Anmeldung eines Marktstandes oder zur Marktstandplatzierung entnehmen Sie der Gemeinde-Webseite www.muttenz.ch > Verwaltung > Dienstleistungen > Muttenzer Markt
Weihnachtsfenster/Adventskalender 2010
Auch dieses Jahr können vom 1. bis 24. Dezember im Dorfkern die beliebten Adventsfenster bestaunt werden. Fensteröffnungen: Terminplan mit Orts- und Zeitangaben
Weitere Angaben sind beim Organisator, dem Verkehrsverein Muttenz unter www.vv-muttenz.ch erhältlich.
Weihnachtsmarkt, Weihnachtszauber, Sonntagsverkauf in Muttenz
Der vom Schweizerischen Marktverband, Sektion Nordwestschweiz organisierte Weihnachtsmarkt findet dieses Jahr am dritten Dezember-Wochenende statt. Der Markt dauert am Samstag, 18. Dezember, von 10 bis 20 Uhr, am Sonntag, 19. Dezember von 12 bis 18 Uhr.
Mehr zum Weihnachtszauber vom 19.12. des lokalen Gewerbe-, Handel- und Industrievereins unter www.ghi-muttenz.ch
Weihnachtsbaumverkauf
An den beiden Weihnachtsmarkttagen vom 18. und 19. Dezember und zusätzlich am Montag, 20. und Dienstag 21. Dezember verkauft die Bürgergemeinde Weihnachtsbäume auf dem Gemeindehausplatz.
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Abfallkalender und Muttezer Agenda 2011
Der Abfallkalender sowie die beliebte Muttenzer Ringbuch-AGENDA mit interessanten Angaben zur Gemeindeverwaltung, Vereinen, Firmen und Anlässen werden von der Post anfangs Dezember in alle Haushaltungen verteilt. Achten Sie bitte auf Ihren Posteingang und platzieren Sie diese wichtigen Unterlagen sofort an den vorgesehenen Orten.
Sollten Sie den Abfallkalender bis Mitte Dezember nicht zugestellt erhalten haben, beziehen Sie diesen am Informationsschalter im Gemeindehaus. Ausserdem stehen Ihnen sämtliche Abfallkalender-Angaben sowie eine Download-Version des Abfallkalenders auf spätestens ab Mitte Dezember 2010 zur Verfügung.
Zudem finden Sie die Abfalldaten mit den wichtigsten Details dazu auf Seite 1 der jeweiligen "Muttenzer AGENDA"!
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Geschenkidee: Muttenz zu Beginn des neuen Jahrtausends
Lange haben wir gewartet auf das neue Muttenzer Buch "Muttenz zu Beginn des neuen Jahrtausends". Im vergangenen Jahr ist das Buch erschienen und fand grossen Anklang. Mit dem Geschenk des Buches auf Weihnachten bereiten Sie viel Freude und Stunden der Musse nicht nur an Muttenzerinnen und Muttenzer sondern auch an Neuzuzüger oder Ausgewanderte, nicht nur für bestandene Jahrgänge, auch die Jugend schmökert gerne und findet viel wissenswerte Informationen im Buch oder in der zusätzlichen CD darin. Das Buch ist zum Preis von 45 Franken erhältlich:
- im Gemeindehaus Kirchplatz 3, Schalter Information
- Onlinekauf (zum Preis von CHF 48.-, inkl. CHF 3.- Porto) auf . Lieferung nach Direktzahlung oder gegen Rechnung.
- In der Buchhandlung Zum Goldenen Schnitt an der Hauptstrasse 7
- In der Papeterie Rössligass an der Hauptstrasse 52
Thema „Baumnüsse und Apfelbeere“ am Dorfmarkt
Am Mittwoch, den 24. November 2010 wird die Verwaltung am Dorfmarkt mit dem Thema „Baumnüsse und Apfelbeere“ anwesend sein.
Wer heute in einer Baumschule einen Nussbaum kauft, dem werden Jungbäume von 2 bis 3 Sorten ausländischer Herkunft angeboten. Das Baumnuss- Projekt von FRUCTUS hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, die ganze Vielfalt bewährter, in der Schweiz vorhandener Typen von Walnüssen (Juglans regia) zu erfassen und als Genressourcen zu bewahren. An unserem Stand erhalten Sie zahlreiche Informationen zum Projekt und zur Walnuss. Zudem haben Sie die Gelegenheit, die umfangreiche FRUCTUS- Sammlung von Schweizer und internationaler Baumnuss-Varietäten zu bestaunen.
Nachdem wir vor einem Jahr Wildobst als Thema hatten, möchten wir Ihnen in diesem Jahr die aus Nordamerika stammende schwarze Apfelbeere (Aronia melanocarpa) vorstellen. Die Früchte dieses bis 2.5 m hohen Strauches lassen sich zu Säften, Konfitüren etc verarbeiten und sind sehr gesund. Die interessante Nutz- und Zierpflanze ist für jeden Garten geeignet und äusserst anspruchslos. Jungpflanzen können an unserem Stand gekauft werden.
Anwesend wird auch Herr Veiko Hellwig sein mit seinen Nuss- und Wildfruchtspeziälitäten. Er wird verschiedene Baumnussprodukte und Apfelbeereerzeugnisse mitbringen.
Besuchen Sie uns an unserem Stand vor dem Gebäude an der Hauptstrasse 16/18. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Abteilung Umwelt
Zugehörige Objekte
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