Aus dem Gemeinderat
- Traktanden Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2019
- Storen-Auftragsvergabe
- Jahresbericht und Rechnung Kompostierungsanlage Hardacker
- Vernehmlassung zur Bildungsgesetzänderung
 

Aus der Verwaltung
- Herzlich willkommen, Reto Stöckli
- Veranstaltungsbewilligungen im Wald
- Dorfmarkt am Mittwoch, 8. Mai 2019, 9.00 - 18.00 Uhr
- Dorfmarkt mit „Cargo-Bike"-Ausstellung
- Dorfmarkt mit Tomatensetzlingen und Kompost
- Bring- und Holtag, 25. Mai 2019
- Fristverlängerung Steuererklärung 2018 bis Ende Mai 2019
- Streetsoccer-Anlage auf Mittenza-Parkplatz aufgebaut
- Briefliche Stimmabgabe
- Die Arbeitsgruppe Museen Muttenz sucht Nachwuchs
- Fahrplanvernehmlassung 2020
 

Traktanden der Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2019
Der Gemeinderat hat die folgenden Traktanden für die Gemeindeversammlung vom Dienstag, 18. Juni 2019 festgelegt:

•  Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 19. März 2019
•  Jahresbericht 2018 der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
•  Vorlage der Rechnung 2018
•  Antrag Peter Issler und Daniel Schneider gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Erlass eines Reglements Rütihard, Abstimmung über Erheblicherklärung
•  Antrag Peter Issler, Daniel Schneider und Markus Brunner gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Änderung des Steuerreglements (19.100) vom 11. Dezember 2001, Abstimmung über Erheblicherklärung
•  Anfrage Peter Issler gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen überdachten Velounterständen beim Schulhaus Gründen
•  Anfrage Bénédict Schmassmann gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Prüfung zum Stand der Dinge Brücke Grenzacherstrasse
•  Anfrage Bénédict Schmassmann gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Prüfung Sackgasse in der Klünenfeldstrasse, Ausweitung des Lastwagenfahrverbots mit Zubringerdienst gestattet auf PKW und Motorräder
•  Anfrage Theo Weller (IG Deponie Feldreben richtig aufräumen) gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Deponie Feldreben Muttenz

Auf die Geschäfte wird ausführlich im Überweisungsschreiben eingegangen, welches im Amtsanzeiger vom 24. Mai 2019 publiziert wird.

Weitere Gemeinderatsgeschäfte:

•  Der Gemeinderat beschliesst im Rahmen der Sanierung und des Umbaus des Primarschulstandorts Breite die Auftragsvergabe für die Ausführung der Storen De- und Remontage und des Stoffersatzes zum Betrag von CHF 43‘861.80 (netto inkl. MwSt.) an die Firma Kobler-Fortunato Storen GmbH, Birsfelden.
•  Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht und die Erfolgsrechnung 2018 der Kompostierungsanlage Hardacker zur Kenntnis. Bei einem Aufwand von CHF 9‘075.90 und einem Ertrag von CHF 26‘300.00 (Pachtzins) resultierte ein Ertragsüberschuss von CHF 17‘224.10, welcher der entsprechenden Zweckbindung gutgeschrieben wird. Mit dieser Zuweisung beträgt das Kapital der privatrechtlichen Zweckbindung inkl. Verzinsung per 31.12.2018 neu CHF 38‘817.70.
•  Der Gemeinderat beschliesst die Stellungnahme zur Vernehmlassung der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion betreffend Änderung des Bildungsgesetzes zum Thema „kreditierung sowie Bezeichnungs- und Titelschutz im Hochschulbereich". Mit der Änderung des Bildungsgesetzes soll sichergestellt werden, dass alle Anbieter im Hochschulbereich, die im Kanton BL tätig sein wollen, über eine institutionelle Akkreditierung gemäss Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) verfügen und damit die nötigen Qualitätsstandards erfüllen, auch wenn sie andere Bezeichnungen verwenden, als die im HFKG bereits geschützten. Ausserdem sollen die missbräuchliche Verwendung dieser Bezeichnungen und die Verleihung von akademischen Titeln durch Bildungsanbieter, die nicht gemäss HFKG akkreditiert sind, unter Strafe gestellt werden. Die Vorlage findet die vollumfängliche Zustimmung des Gemeinderats.

Herzlich willkommen, Reto Stöckli
Der Gemeinderat und das Verwaltungspersonal der Gemeinde Muttenz freuen sich, Herr Reto Stöckli per 1. April 2019 im Team willkommen zu heissen. Herr Stöckli wurde per 1. April 2019 als Ressortleiter Gemeindepolizei angestellt.

Reto Stöckli hat 1994 die Polizeischule Basel-Landschaft erfolgreich abgeschlossen und übt seither seinen Beruf mit viel Freude aus. Er wird die Abteilung Sicherheit dank seiner langjährigen Polizeierfahrung zukünftig fachmännisch unterstützen und das Team der Gemeindepolizei optimal ergänzen.

Wir wünschen Reto Stöckli viel Freude an seiner Funktion als Ressortleiter Gemeindepolizei und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Gemeinderat und Verwaltungspersonal derGemeinde Muttenz

Veranstaltungsbewilligungen im Wald
«SCool-Cup» OL vom 21. Mai 2019
Das Amt für Wald beider Basel hat nach Vernehmlassung bei den betroffenen Gemeinden und kantonalen Fachstellen gemäss Dekret des Landrates über die Bewilligung für Veranstaltungen im Wald, vom 11. Juni 1998 (SGS 570.1) die Bewilligung für die Durchführung folgender Veranstaltungen mit Auflagen erteilt:

In den Gemeinden Birsfelden und Muttenz:
«SCool-Cup» OL mit ca. 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vom 21. Mai 2019

In den Gemeinden Münchenstein und Muttenz:
Orientierungslaufs vom 22. Mai 2019 im Rahmen des Schweizerischen Schulsporttags Basel 2019 mit ca. 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

In den Gemeinden Basel, Arlesheim, Augst, Birsfelden, Bubendorf, Füllinsdorf, Hölstein, Lampenberg, Lausen, Liestal, Münchenstein, Muttenz, Pratteln, Ramlinsburg, Seltisberg:
SOLA Basel 2019 vom 25. Mai 2019 mit ca. 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

Dorfmarkt am Mittwoch, 8. Mai 2019, 9.00 - 18.00 Uhr
Marktstände finden Sie an der Hauptstrasse ab Tramhaltestelle Muttenz Dorf bis hinauf zur Kirche St. Arbogast mit einer reichen Auswahl an Waren und Verpflegung. Informationen zum Markt in Muttenz wie die Anmeldung für einen Marktstand, die Verordnung zum Marktreglement, den Muttenzer Markt Situationsplan, den Verkehrsplan/Parkfelder/Umfahrung an Muttenzer Markttagen und den Flyer „Umfahrung Muttenz Dorf des BLT Bus Nr. 60 an den Markttagen" entnehmen Sie folgendem Link.

Dorfmarkt mit „Cargo-Bike"-Ausstellung
Am Dorfmarkt vom 8. Mai 2019 wird eine Auswahl an Cargo-Bikes zu sehen sein. Die Gemeinde fördert diese umweltschonende Alternative zu einem eigenen Auto mit maximal 1000 Franken pro Kauf.

Am Dorfmarkt präsentiert die Gemeinde Mutttenz zusammen mit der auf Cargo-Bikes spezialisierten Firma OBST&GEMÜSE aus Basel verschiedene Modelle. Dank Elektromotor und Ladekapazitäten von bis zu 300 kg können sowohl Lieferungen eines KMUs als auch der wöchentlichen Grosseinkauf einer Familie mit einem Cargo-Bike durchgeführt werden. Aus diesen Gründen werden solche Lastenvelos immer beliebter. Sie haben das Potential, etwa die Hälfte der Autotransporte im städtischen Raum zu ersetzen.

Zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität unterstützt die Energiestadt® Muttenz jetzt den Kauf eines Cargo-Bikes. Auf Gesuch hin erhalten Private wie auch in Muttenz ansässige Firmen 15% des Kaufpreises bis max. 1000 Franken rückerstattet. Weitere Informationen sowie das Gesuchformular gibt es online oder am Dorfmarkt. Kommen Sie vorbei und lassen Sie sich beraten oder vereinbaren Sie eine Testfahrt.

Übrigens: Gleich nebenan verkaufen wir auch wieder Tomatensetzlinge und Kompost.

Abteilung Umwelt

Bring- und Holtag mit Pflanzenbörse - Samstag, 25. Mai 2019!
Am Samstag, 25. Mai 2019, findet im Werkhof der Gemeinde Muttenz wieder der Bring- und Holtag statt. Wie immer können Sie nicht mehr benötigte, aber noch benutzbare Gegenstände vorbeibringen und im schon vorhandenen Angebot nach kleinen Schnäppchen suchen. Auch wenn Sie in diesem Jahr keine geeigneten Gegenstände zum Bringen haben, kommen Sie trotzdem vorbei und schauen Sie sich auf dem Areal um. Beim Durchstöbern der Marktstände finden Sie bestimmt etwas Passendes.

Um den Ablauf des Tages reibungslos zu gestalten, möchten wir Sie auf folgende Punkte hinweisen:

Der Bring- und Holtag findet statt am:
Samstag, den 25. Mai 2019
Ort: Werkhof an der Bizenenstrasse
Bringen: 8.30-11.30 Uhr
Holen: 9.00-12.00 Uhr

Pflanzenbörse
Schon zum neunzehnten Mal ist am Bring- und Holtag der Verein Blumen + Garten Muttenz mit der Pflanzenbörse dabei. Nach dem Prinzip des Bring- und Holtages können Sie gesunde, überzählige oder zu gross gewordene Pflanzen wie Gemüse- und Blumen-Setzlinge, Kräuter, Zimmerpflanzen, Ableger von Beeren und Ziersträucher usw. vorbeibringen. Die Pflanzen sollten in Saatschalen, kleinen Töpfen oder Joghurtbechern eingetopft oder in Papier eingeschlagen sein. Gemüsesetzlinge sind unbedingt anzuschreiben (z.B. Kohlrabi früh). Sämtliche Pflanzen werden auf Marktständen ausgestellt und können von den Besuchern/innen der Pflanzenbörse gratis mitgenommen werden. Die Annahme und Ausstellung der Pflanzen findet auf dem Areal des Werkhofes statt.

Der Verein Blumen + Garten Muttenz verwöhnt Sie zudem am Bring- und Holtag mit Kaffee und Kuchen.

Stillschweigende Fristverlängerung für die Steuererklärung 2018 bis Ende Mai 2019
Steuerpflichtigen, die Ihre Steuererklärung 2018 noch nicht eingereicht haben, wird eine stillschweigende Fristverlängerung bis zum 31. Mai 2019 gewährt.
Fristverlängerungen über den 31. Mai 2019 sind gesuchs- und gebührenpflichtig.
Ein entsprechendes Fristverlängerungsgesuch ist mit dem der Steuererklärung beiliegenden Formular bei der Kantonalen Steuerverwaltung in Liestal einzureichen oder kann unter www.bl.ch/steuerverwaltung beantragt werden.

Einwohnerinnen und Einwohner von Muttenz haben die Möglichkeit, über die Gemeindewebseite die Verlängerung online zu beantragen.

Streetsoccer-Anlage auf Mittenza-Parkplatz aufgebaut
Die Streetsoccer-Anlage wurde in der Osterwoche fertig aufgebaut und soll bis vor den Sommerferien auf dem nordöstlichen Teil des Mittenza-Parkplatzes hinter dem Jugendhaus rege genutzt werden. Der Spielbetrieb ist zu den folgenden Zeiten gestattet: Montag bis Samstag 8.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 21.30 Uhr und an Sonn- und Feiertagen 10.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 19.30 Uhr.

Alle Benutzerinnen und Benutzer werden eindringlich gebeten, keine Kleidungsstücke und Abfälle inner- oder ausserhalb der Anlage liegen zu lassen.

Betreffend Ruhestörung gelten die polizeilichen Vorschriften. Das Benützen von Musikgeräten, Tonträgern, Verstärkeranlagen und Lautsprechern jeglicher Art ist verboten. Das Mitbringen von Tieren in die Anlage ist untersagt. Das Benützen der Anlage erfolgt auf eigene Verantwortung.
Detailinformationen zur Anlage wie Spielbetrieb, Betreuung der Anlage, Zweckbestimmung und Belegung (Betriebs- und Nutzungskonzept 13.603) usw. entnehmen Sie der Gemeindewebseite unter der Rubrik Freizeit/Kultur/Kirchen, Sport, Streetsoccer-Anlage Muttenz.

Die mobile Anlage untersteht dem Leiter Jugend- und Kulturhaus FABRIK, Herrn Andreas Kocher. Er ist die Ansprech- und Koordinationsperson der Anlage (kostenlose Vermietung) und zu erreichen über E-Mail jugendhaus@muttenz.bl.ch oder Telefon 061 466 61 66.

Briefliche Stimmabgabe
Bitte beachten Sie die folgenden drei Punkte, wenn Sie brieflich an einer Wahl oder Abstimmung teilnehmen:

1. Nur mit Unterschrift ist Ihre Stimmabgabe gültig.
2. Um Punkt 17 Uhr am Samstag vor der Abstimmung müssen briefliche Stimmen im Gemeindehaus eingetroffen sein. Später im Gemeindebriefkasten eingeworfene Abstimmungskuverts sind ungültig und dürfen nicht ausgewertet werden.
3. Frankieren Sie das Abstimmungskuvert als A-Post, wenn Sie dieses in der letzten Woche vor dem Urnengang mit Briefpost senden.

Wenn Sie die Stimmzettel nicht auseinander trennen, erleichtern Sie dem Wahlbüro die Arbeit wesentlich. Falls Sie die Stimm- und Wahlzettel nicht in ein zusätzliches, verschlossenes Kuvert legen, ist dies aus ökologischer Sicht zwar sinnvoll und die Stimmabgabe ist rechtsgültig; Sie verzichten so jedoch freiwillig auf die absolute Wahrung des Stimmgeheimnisses.

Wahlbüro Muttenz
 

Fahrplanvernehmlassung 2020
Die Bau- und Umweltschutzdirektion führt dieses Jahr wieder eine Fahrplanvernehmlassung durch. Ab 29. Mai bis 16. Juni 2019 werden die Fahrplanentwürfe aller Linien für den Fahrplan 2020/21 (gültig ab 15. Dezember 2019) im Internet auf www.fahrplanentwurf.ch publiziert.
Die interessierte Bevölkerung ist eingeladen, zum Fahrplanentwurf Stellung zu nehmen. Hierzu ist ab 29. Mai 2019 auf www.fahrplanentwurf.ch ein entsprechendes Formular aufgeschaltet. Diese Stellungnahmen, z.B. bei fehlenden Anschlüssen oder nicht mehr möglichen Fahrten, werden zusammen mit den Transportunternehmungen geprüft und je nach Machbarkeit in den Fahrplan 2020/21 oder für die weitere Planung aufgenommen.
Wir danken Ihnen für die Mitarbeit für einen attraktiven öffentlichen Verkehr in unserer Region