Die Gemeinde informiert
10. Juni 2013
Strategische Zielsetzungen Gemeinde Muttenz 2013-2017 -- Wahl Beirat BLT -- Gewerbeschau 2013/Apéro mit gHi für die Wirtschaft -- Café Hallenbad/Neues Mobiliar für die Aussenbestuhlung -- Vernehmlassung des Gemeinderats zur Anpassung 2012 des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP) -- Teilzonenplan Polyfeld – Reden Sie mit! -- Basler Ferienpass 2013 ist da
Aus dem Gemeinderat
Aus der Verwaltung
Anlässlich seiner Sitzung vom 5.6.2013 bearbeitete der Gemeinderat u.a. die folgenden Geschäfte:
Strategische Zielsetzungen der Gemeinde Muttenz 2013-2017
Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel zwingt jede Gemeinde, sich intensiv mit der Gestaltung ihrer Zukunft auseinander zu setzen. Der Gemeinderat hat sich deshalb mit dieser Thematik beschäftigt und will mit Schwerpunkten und Zielsetzungen für den Zeitraum 2013 - 2017 aufzeigen, in welche Richtung sich unsere Gemeinde in den nächsten Jahren bewegen soll.
Oberstes Ziel dabei ist die Erhaltung einer Gemeinde, in der das Leben lebenswert ist und bleibt. Die Standortvorteile sollen beibehalten bleiben und gesellschaftliche, wirtschaftliche, räumliche Entwicklungen sowie Veränderungen in alle Richtungen sind aktiv zu gestalten. So legt der Gemeinderat Wert auf ein intaktes Gemeindeleben mit einem regen Familien- und Vereinsleben, für gut geführte Schul-, Bildungs- und Betreuungsangebote, für ein solides soziales Netz und für eine überlegte Entwicklung bei der Siedlungsstruktur. Auch ist die wirtschaftliche Entwicklung in Muttenz zu fördern, damit die Gemeinde weiterhin ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt. Zudem ist es dem Gemeinderat wichtig, eine nachhaltige räumliche Entwicklung sicherzustellen. Nichtzuletzt sind die kommunalen Aufgaben und Entwicklungen mit der Finanzplanung in Einklang zu bringen und müssen finanzierbar sein.
Neben den übergeordneten Schwerpunkten und Zielsetzungen hat der Gemeinderat auch die konkreten Ziele der einzelnen Departemente definiert. Dies alles wurde in einer Broschüre mit dem Titel „Strategische Zielsetzungen der Gemeinde Muttenz 2013 - 2017“ festgehalten. Diese wird in einem der nächsten Amtsanzeiger der Bevölkerung zur Verfügung stehen und auf der Muttenzer Homepage publiziert.
Wahl Beirat BLT
Der Gemeinderat hat Joachim Hausammann, Gemeinderat und Departementsvorsteher Tiefbau / Werke, als neuen Beirat in die BLT gewählt. Der Gemeinderat ist überzeugt, mit Joachim Hausammann einen kompetenten und engagierten Vertreter eingesetzt zu haben, der sich für die Interessen von Muttenz mit einsetzen wird.
Gewerbeschau 2013 / Gemeinsamer Apéro mit gHi für die Wirtschaft
Muttenz besitzt ein äusserst vielfältiges Gewerbe, zahlreiche Handels- und Dienstleistungsfirmen sowie starke Industrieunternehmen, die zum Teil global tätig sind. Der Gemeinderat wird im Rahmen der Gewerbeschau 2013 ansässige Wirtschaftsvertreter zu einem gemeinsamen Apéro mit dem gHi einladen. Der Gemeinderat möchte auf diese Weise die Wichtigkeit der Wirtschaft und seine Wertschätzung gegenüber den hiesigen Unternehmern unterstreichen. Zudem soll der Anlass auch eine Möglichkeit bieten, sich untereinander kennen zu lernen und so neue Kontakte zu knüpfen. Für den Anlass hat der Gemeinderat die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt.
Café Hallenbad / Neues Mobiliar für die Aussenbestuhlung
Der Gemeinderat möchte den Besucherinnen und Besuchern die Möglichkeit geben, das Café während den Sommermonaten vermehrt im Freien zu benutzen. Dies, indem mehr Sitzplätze geschaffen werden. So hat er einen Kredit für mehr Tische und Stühle gesprochen. Mit dieser Massnahme möchte der Gemeinderat der in der Sommerzeit wachsenden Besucherzahlen im Café Hallenbad gerecht werden und einen besseren Komfort bieten.
Vernehmlassung des Gemeinderats zur Anpassung 2012 des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP)
Das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) schreibt vor, dass kantonale Richtpläne unter bestimmten Voraussetzungen geändert oder angepasst werden müssen. Die Bau- und Umweltschutzdirektion bereitet deswegen derzeit eine Anpassung von insgesamt acht bestehenden Objektblättern samt den entsprechenden Einträgen in der Richtplangesamtkarte und die Erweiterung mit dem neuen Objektblatt „Historische Verkehrswege“ vor. Für die Gemeinde Muttenz haben dabei die Festlegungen zu den Standorten für kantonale öffentliche Bauten, zum Vorranggebiet Natur, zum Agglomerationsprogramm und zum Schienennetz Auswirkungen auf die kommunale Entwicklung bzw. Nutzungsplanung.
Der geltende KRIP sieht im Objektblatt S4.1 "Standorte für kantonale öffentliche Bauten/Anlagen" als örtliche Festlegung für eine Sporthochschule den "Raum Muttenz" vor. Der bisher favorisierte Standort auf dem Schänzli-Areal (im Nordteil) stand im Widerspruch zu den Entwicklungsvorstellungen der Gemeinde Muttenz. Mit Urteil vom 23. Januar 2013 hat das Kantonsgericht den Regierungsratsbeschluss Nr. 478 vom 5. April 2011 die Zonenvorschriften Landschaft für den Bereich Schänzli betreffend aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung zurückgewiesen.
Im Zusammenhang mit der anstehenden Sanierung der St. Jakobhalle (auf Gebiet der Gemeinde Münchenstein) bietet sich als Standortoption für eine Sporthochschule ein Anbau an den heutigen Hallenkomplex an. Um diese Standortalternative auch planerisch zu ermöglichen, soll diese KRIP-Anpassung durchgeführt werden.
Beim Entwicklungsprojekt Salina Raurica nimmt das Amphibienlaichgebiet Objekt "BL 98 Zurlindengrube" eine zentrale Rolle ein. Das Bundesamt für Raumentwicklung schreibt vor, dass im Zuge des Vollzugs der Ersatzmassnahme der Ersatzstandort im kantonalen Richtplan gesichert werden muss. Dies soll mit der vorliegenden Richtplan-Teilrevision im Objektblatt L3.1 Vorranggebiet Natur und insbesondere der Richtplangesamtkarte erfolgen. Der Perimeter für das Vorranggebiet Natur „Klingenthal/Lachmatt“ ist nicht deckungsgleich mit dem Perimeter im Zonenplan Landschaft vom April 2011, das Konzept „Amphibienschutzgebiet „Klingenthal-Lachmatt“ von Christoph Berney aus dem Jahr 2008 wird nicht eingehalten und einer Ausdehnung des Schutzgebiets hat der Gemeinderat bisher nicht zugestimmt.
Das Projekt „Drehscheibe Muttenz (Busbahnhof), Ö29“ wurde im Agglomerationsprogramm Basel 2. Generation aufgenommen, wird aber als nicht richtplanrelevant eingestuft, da es sich laut KRIP-Entwurf um ein rein „kommunales Projekt“ handle. Dennoch ist es mit entsprechendem Zusatz im Objektblatt V 1.2 aufgeführt. Dies steht nicht nur im Widerspruch zur Arealentwicklung Polyfeld Muttenz, in der die Anbindung an die Verkehrsträger eine zentrale Rolle spielt, sondern auch zur bisherigen Einschätzung des Kantons sowie im Widerspruch zum Agglomerationsprogramm Basel 2. Generation.
Der Gemeinderat setzt sich deswegen mit seiner Vernehmlassung für die Korrektur der relevanten Richtplaninhalte ein.
Muttenz, 10. Juni 2013
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Sebastian Helmy Tel. 061 466 62 01)
Teilzonenplan Polyfeld - Reden Sie mit!
Mehr als 100 Personen haben an der 1. Mitwirkungsveranstaltung im Januar teilgenommen, um über die Umsetzung des Masterplans Polyfeld in einen Teilzonenplan aus erster Hand informiert zu werden, sich direkt einzubringen und Vorschläge für den Planungsprozess und die Inhalte des Teilzonenplans zu machen. Einen Rückblick und die Dokumentation zur ersten Mitwirkungsveranstaltung finden Sie auf unserer Homepage unter: www.polyfeld-muttenz.ch
Auf der Basis der Masterplanung galt es, die Ergebnisse der ersten Mitwirkungsveranstaltung auszuwerten und in einen ersten Entwurf für den Teilzonenplan Polyfeld einzubringen. Das Ergebnis davon möchte ich Ihnen nun an einer weiteren Mitwirkungsveranstaltung vorstellen, mit Ihnen diskutieren und Ihre Fragen dazu aufnehmen. Ich würde mich daher freuen, wenn Sie diesen spannenden Prozess mitprägen und am Donnerstag den 20. Juni, um 19 Uhr, in der Hofackerstrasse 14 im Polyfeld Muttenz – zum ersten oder ein weiteres Mal – an der Mitwirkungsveranstaltung dabei sind.
Thomi Jourdan, Gemeinderat
Basler Ferienpass 2013 ist da - Vom 29. Juni bis 11. August 2013 ist Ferienpass-Zeit!
Mit dem Basler Ferienpass können Kinder im Alter von 6 bis 16 Jahren spannende und preisgünstige Ferien in und um Basel erleben. Der von der Gemeinde Muttenz mitfinanzierte Basler Ferienpass ist am Schalter Information im Gemeindehaus, Kirchplatz 3 während der Schalteröffnungszeiten erhältlich: Montag bis Freitag 9.00-11.00 Uhr, 14.00-16.00 Uhr, Mittwochnachmittag bis 18.30 Uhr.
Wichtig: Bitte ein aktuelles Foto für den Ausweis mitbringen!
Die Ferienpassunterlagen wurden in den vergangenen Tagen an den Primarschulen verteilt. Nun kann es losgehen: Entweder per Post mit der Anmeldekarte aus dem Programmheft oder über Internet unter www.basler-ferienpass.ch aus dem reichhaltigen Sport- und Kreativangebot das gewünschte Angebot buchen und den Ferienpass sowie bei Bedarf zusätzlich den TNW-Einzahlungsschein für die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel bei der Gemeinde ausstellen lassen.
Wir wünschen euch viel Spass und spannende, abwechslungsreiche Sommerferien.
Abteilung Bildung/Kultur/Freizeit
- Strategische Zielsetzungen der Gemeinde Muttenz 2013-2017
- Wahl Beirat BLT
- Gewerbeschau 2013 / Gemeinsamer Apéro mit gHi für die Wirtschaft
- Café Hallenbad / Neues Mobiliar für die Aussenbestuhlung
- Vernehmlassung des Gemeinderats zur Anpassung 2012 des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP)
- Teilzonenplan Polyfeld – Reden Sie mit!
Aus der Verwaltung
- Basler Ferienpass 2013 ist da
| Aus dem Gemeinderat |
Anlässlich seiner Sitzung vom 5.6.2013 bearbeitete der Gemeinderat u.a. die folgenden Geschäfte:
Strategische Zielsetzungen der Gemeinde Muttenz 2013-2017
Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel zwingt jede Gemeinde, sich intensiv mit der Gestaltung ihrer Zukunft auseinander zu setzen. Der Gemeinderat hat sich deshalb mit dieser Thematik beschäftigt und will mit Schwerpunkten und Zielsetzungen für den Zeitraum 2013 - 2017 aufzeigen, in welche Richtung sich unsere Gemeinde in den nächsten Jahren bewegen soll.
Oberstes Ziel dabei ist die Erhaltung einer Gemeinde, in der das Leben lebenswert ist und bleibt. Die Standortvorteile sollen beibehalten bleiben und gesellschaftliche, wirtschaftliche, räumliche Entwicklungen sowie Veränderungen in alle Richtungen sind aktiv zu gestalten. So legt der Gemeinderat Wert auf ein intaktes Gemeindeleben mit einem regen Familien- und Vereinsleben, für gut geführte Schul-, Bildungs- und Betreuungsangebote, für ein solides soziales Netz und für eine überlegte Entwicklung bei der Siedlungsstruktur. Auch ist die wirtschaftliche Entwicklung in Muttenz zu fördern, damit die Gemeinde weiterhin ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt. Zudem ist es dem Gemeinderat wichtig, eine nachhaltige räumliche Entwicklung sicherzustellen. Nichtzuletzt sind die kommunalen Aufgaben und Entwicklungen mit der Finanzplanung in Einklang zu bringen und müssen finanzierbar sein.
Neben den übergeordneten Schwerpunkten und Zielsetzungen hat der Gemeinderat auch die konkreten Ziele der einzelnen Departemente definiert. Dies alles wurde in einer Broschüre mit dem Titel „Strategische Zielsetzungen der Gemeinde Muttenz 2013 - 2017“ festgehalten. Diese wird in einem der nächsten Amtsanzeiger der Bevölkerung zur Verfügung stehen und auf der Muttenzer Homepage publiziert.
Wahl Beirat BLT
Der Gemeinderat hat Joachim Hausammann, Gemeinderat und Departementsvorsteher Tiefbau / Werke, als neuen Beirat in die BLT gewählt. Der Gemeinderat ist überzeugt, mit Joachim Hausammann einen kompetenten und engagierten Vertreter eingesetzt zu haben, der sich für die Interessen von Muttenz mit einsetzen wird.
Gewerbeschau 2013 / Gemeinsamer Apéro mit gHi für die Wirtschaft
Muttenz besitzt ein äusserst vielfältiges Gewerbe, zahlreiche Handels- und Dienstleistungsfirmen sowie starke Industrieunternehmen, die zum Teil global tätig sind. Der Gemeinderat wird im Rahmen der Gewerbeschau 2013 ansässige Wirtschaftsvertreter zu einem gemeinsamen Apéro mit dem gHi einladen. Der Gemeinderat möchte auf diese Weise die Wichtigkeit der Wirtschaft und seine Wertschätzung gegenüber den hiesigen Unternehmern unterstreichen. Zudem soll der Anlass auch eine Möglichkeit bieten, sich untereinander kennen zu lernen und so neue Kontakte zu knüpfen. Für den Anlass hat der Gemeinderat die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt.
Café Hallenbad / Neues Mobiliar für die Aussenbestuhlung
Der Gemeinderat möchte den Besucherinnen und Besuchern die Möglichkeit geben, das Café während den Sommermonaten vermehrt im Freien zu benutzen. Dies, indem mehr Sitzplätze geschaffen werden. So hat er einen Kredit für mehr Tische und Stühle gesprochen. Mit dieser Massnahme möchte der Gemeinderat der in der Sommerzeit wachsenden Besucherzahlen im Café Hallenbad gerecht werden und einen besseren Komfort bieten.
Vernehmlassung des Gemeinderats zur Anpassung 2012 des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP)
Das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) schreibt vor, dass kantonale Richtpläne unter bestimmten Voraussetzungen geändert oder angepasst werden müssen. Die Bau- und Umweltschutzdirektion bereitet deswegen derzeit eine Anpassung von insgesamt acht bestehenden Objektblättern samt den entsprechenden Einträgen in der Richtplangesamtkarte und die Erweiterung mit dem neuen Objektblatt „Historische Verkehrswege“ vor. Für die Gemeinde Muttenz haben dabei die Festlegungen zu den Standorten für kantonale öffentliche Bauten, zum Vorranggebiet Natur, zum Agglomerationsprogramm und zum Schienennetz Auswirkungen auf die kommunale Entwicklung bzw. Nutzungsplanung.
Der geltende KRIP sieht im Objektblatt S4.1 "Standorte für kantonale öffentliche Bauten/Anlagen" als örtliche Festlegung für eine Sporthochschule den "Raum Muttenz" vor. Der bisher favorisierte Standort auf dem Schänzli-Areal (im Nordteil) stand im Widerspruch zu den Entwicklungsvorstellungen der Gemeinde Muttenz. Mit Urteil vom 23. Januar 2013 hat das Kantonsgericht den Regierungsratsbeschluss Nr. 478 vom 5. April 2011 die Zonenvorschriften Landschaft für den Bereich Schänzli betreffend aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung zurückgewiesen.
Im Zusammenhang mit der anstehenden Sanierung der St. Jakobhalle (auf Gebiet der Gemeinde Münchenstein) bietet sich als Standortoption für eine Sporthochschule ein Anbau an den heutigen Hallenkomplex an. Um diese Standortalternative auch planerisch zu ermöglichen, soll diese KRIP-Anpassung durchgeführt werden.
Beim Entwicklungsprojekt Salina Raurica nimmt das Amphibienlaichgebiet Objekt "BL 98 Zurlindengrube" eine zentrale Rolle ein. Das Bundesamt für Raumentwicklung schreibt vor, dass im Zuge des Vollzugs der Ersatzmassnahme der Ersatzstandort im kantonalen Richtplan gesichert werden muss. Dies soll mit der vorliegenden Richtplan-Teilrevision im Objektblatt L3.1 Vorranggebiet Natur und insbesondere der Richtplangesamtkarte erfolgen. Der Perimeter für das Vorranggebiet Natur „Klingenthal/Lachmatt“ ist nicht deckungsgleich mit dem Perimeter im Zonenplan Landschaft vom April 2011, das Konzept „Amphibienschutzgebiet „Klingenthal-Lachmatt“ von Christoph Berney aus dem Jahr 2008 wird nicht eingehalten und einer Ausdehnung des Schutzgebiets hat der Gemeinderat bisher nicht zugestimmt.
Das Projekt „Drehscheibe Muttenz (Busbahnhof), Ö29“ wurde im Agglomerationsprogramm Basel 2. Generation aufgenommen, wird aber als nicht richtplanrelevant eingestuft, da es sich laut KRIP-Entwurf um ein rein „kommunales Projekt“ handle. Dennoch ist es mit entsprechendem Zusatz im Objektblatt V 1.2 aufgeführt. Dies steht nicht nur im Widerspruch zur Arealentwicklung Polyfeld Muttenz, in der die Anbindung an die Verkehrsträger eine zentrale Rolle spielt, sondern auch zur bisherigen Einschätzung des Kantons sowie im Widerspruch zum Agglomerationsprogramm Basel 2. Generation.
Der Gemeinderat setzt sich deswegen mit seiner Vernehmlassung für die Korrektur der relevanten Richtplaninhalte ein.
Muttenz, 10. Juni 2013
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Sebastian Helmy Tel. 061 466 62 01)
Teilzonenplan Polyfeld - Reden Sie mit!
Mehr als 100 Personen haben an der 1. Mitwirkungsveranstaltung im Januar teilgenommen, um über die Umsetzung des Masterplans Polyfeld in einen Teilzonenplan aus erster Hand informiert zu werden, sich direkt einzubringen und Vorschläge für den Planungsprozess und die Inhalte des Teilzonenplans zu machen. Einen Rückblick und die Dokumentation zur ersten Mitwirkungsveranstaltung finden Sie auf unserer Homepage unter: www.polyfeld-muttenz.ch
Auf der Basis der Masterplanung galt es, die Ergebnisse der ersten Mitwirkungsveranstaltung auszuwerten und in einen ersten Entwurf für den Teilzonenplan Polyfeld einzubringen. Das Ergebnis davon möchte ich Ihnen nun an einer weiteren Mitwirkungsveranstaltung vorstellen, mit Ihnen diskutieren und Ihre Fragen dazu aufnehmen. Ich würde mich daher freuen, wenn Sie diesen spannenden Prozess mitprägen und am Donnerstag den 20. Juni, um 19 Uhr, in der Hofackerstrasse 14 im Polyfeld Muttenz – zum ersten oder ein weiteres Mal – an der Mitwirkungsveranstaltung dabei sind.
Thomi Jourdan, Gemeinderat
| Aus der Verwaltung |
Basler Ferienpass 2013 ist da - Vom 29. Juni bis 11. August 2013 ist Ferienpass-Zeit!
Mit dem Basler Ferienpass können Kinder im Alter von 6 bis 16 Jahren spannende und preisgünstige Ferien in und um Basel erleben. Der von der Gemeinde Muttenz mitfinanzierte Basler Ferienpass ist am Schalter Information im Gemeindehaus, Kirchplatz 3 während der Schalteröffnungszeiten erhältlich: Montag bis Freitag 9.00-11.00 Uhr, 14.00-16.00 Uhr, Mittwochnachmittag bis 18.30 Uhr.
Wichtig: Bitte ein aktuelles Foto für den Ausweis mitbringen!
Die Ferienpassunterlagen wurden in den vergangenen Tagen an den Primarschulen verteilt. Nun kann es losgehen: Entweder per Post mit der Anmeldekarte aus dem Programmheft oder über Internet unter www.basler-ferienpass.ch aus dem reichhaltigen Sport- und Kreativangebot das gewünschte Angebot buchen und den Ferienpass sowie bei Bedarf zusätzlich den TNW-Einzahlungsschein für die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel bei der Gemeinde ausstellen lassen.
Wir wünschen euch viel Spass und spannende, abwechslungsreiche Sommerferien.
Abteilung Bildung/Kultur/Freizeit
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