Informationen

Beschreibung

Vorinformation für die Gemeindeversammlung vom 17. Oktober 2013 Die Gemeinde informiert, 19. August 2013
Die Einladung zur Gemeindeversammlung mit den Erläuterungen und Anträgen entnehmen Sie dieser Seite unter Dokumente (unten) oder dem Muttenzer Amtsanzeiger vom 20. September 2013.

Traktanden

1. Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 18.6.2013
2. Antrag Dominik Straumann gemäss § 68 Gemeindegesetz Zusammenlegung der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zur Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK), Teilrevision der Gemeindeordnung der Gemeinde Muttenz vom 12.10.1999 (Nr. 10.000), Geschäftsvertretung: GP Peter Vogt
3. Reglement über die Ersatzabgabe für notwendige Abstellplätze (Nr. 10.703), Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan
4. Neuer Zweckverband Gemeinschaftsschiessanlagen Lachmatt, Vertrag und Statuten, Geschäftsvertretung: GR Heidi Schaub
5. Neuer Konzessionsvertrag zwischen den IWB und der Einwohnergemeinde Muttenz, Geschäftsvertretung: GR Heidi Schaub
6. Antrag Holzer Erich gemäss § 68 Gemeindegesetz in Sachen Reglement über die Beiträge an die Pflege von pflegebedürftigen Personen zu Hause, § 5 „Einschränkungen“ sei zu streichen. Geschäftsvertretung: GR Hanspeter Ruesch
7. Anfrage Straumann Dominik gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Kinderspitex im Baselland respektive in Muttenz, Geschäftsvertretung: GR Hanspeter Ruesch
8. Anfrage Schneider Daniel gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Strassenüberführung Grenzacherstrasse, Muttenz - Einführung Einbahnverkehr, Geschäftsvertretung: GR Joachim Hausammann
9. Anfrage Schneider Daniel gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Wirtschaftsförderer/Wirtschaftsrat, Geschäftsvertretung: GP Peter Vogt
10. Anfrage Schneider Daniel gemäss § 69 Gemeindegesetz in Sachen Überstunden Gemeindeverwalter und Bauverwalter Muttenz, Geschäftsvertretung: GP Peter Vogt
11. Mitteilungen des Gemeinderates
12. Verschiedenes

Voraussetzungen

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.