Gemeindeversammlung
Informationen
- Beschreibung
Traktanden 1. Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2023 2. Jahresbericht 2023 Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
Geschäftsvertretung: Präsident RGPK3. Vorlage der Rechnung 2023
Geschäftsvertretung: VP Alain Bai4. Teilrevision Reglement über die Zusatzbeiträge zur Ergänzungsleistung (Nr. 15.400)
Geschäftsvertretung: GR Roger Boerlin5. Totalrevision Reglement über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen (Nr. 15.300)
Geschäftsvertretung: GR Roger Boerlin6. Antrag FDP Muttenz gem. § 69 GemG in Sachen Rheintunnel
Geschäftsvertretung: GR Barbara Lorenzetti7. Antrag FDP Muttenz gem. § 69 GemG in Sachen Finanzen der Verwaltung
Geschäftsvertretung: VP Alain Bai8. Verschiedenes - Voraussetzungen
- Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.