Informationen

Beschreibung

Dienstag 15. Juni 2010, 19.00 Uhr bis max. 22.30 Uhr
mit Fortsetzung am Mittwoch 16. Juni 2010, 19.00 Uhr, weil am 15. Juni 2010 nicht alle Traktanden behandelt werden konnten.

Die Gemeindekommission hat die Geschäfte anlässlich ihrer Sitzungen vom 29. April und vom 4. Mai 2010 beraten. Der Gemeinderat hat die Geschäfte im Amtsanzeiger vom 28. Mai 2010 ausführlich dargestellt. Die Bevölkerung wurde über die Geschäfte der Gemeindeversammlung mit der vom Medienmitteilung vom 6. April 2010 (Muttenzer Anzeiger vom 9. April 2010) vorinformiert.

Die Beschlüsse dieser Gemeindeversammlung wurden an dieser Stelle publiziert, siehe unter Dokumente, "Beschluesse Gemeindeversammlung 15./16.6.2010.pdf".

Gegen Beschluss Traktandum 6 wurde das Referendum ergriffen.
Das Referendum ist zustande gekommen. Die Gemeinde informiert, 19. Juli 2010.
Die Urnenabstimmung wird auf den 26.9.2010 festgesetzt.
Diese vom Gemeinderat erlassene Verfügung wird im amtlichen Publikationsorgan der Gemeinde Muttenz, im Muttenzer Amtsanzeiger vom 20.8.2010, mit einer Beschwerdefrist von 3 Tagen veröffentlicht. Beschwerde kann beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft erhoben werden. Die Gemeinde informiert vom 26.7.2010

Terminplanung
21.01.2010	Eingabefrist allfälliger Vernehmlassungsantworten
28.05.2010	Publikation der Gemeinderatsanträge und Erläuterungen im Amtsanzeiger und an dieser Stelle
25.06.2010	Publikation der Gemeindeversammlungsbeschlüsse im Amtsanzeiger und an dieser Stelle

Traktanden

1. Gemeindeversammlung vom 16.3.2010, Beschlussprotokoll
2. Jahresbericht 2009 der Geschäftsprüfungskommission, Beilage
3. Vorlage der Rechnung 2009, Beilage
4. Darlehen für die SPITEX MUTTENZ für Kauf Eigentumswohnungen zur Schaffung einer Pflegewohnung in der Höhe von 2,5 Mio. Franken, Darlehen für Anschubfinanzierung in der Höhe von CHF 300'000.--
5. Totalrevision Personalreglement (Nr. 10.200) und neues Behördenreglement (Nr. 10.250), Beilage
6. Sondervorlage, Weiterführung der gemeindeeigenen Trinkwasserförderung und Genehmigung eines Projektierungskredits von CHF 450'000.-- für die zukünftige Trinkwasseraufbereitungs-Anlage der Wasserversorgung Muttenz
7. Antrag Katja Iseli gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend gemeinsame Gemeindepolizei und/oder Leistungseinkauf bei der Polizei Basel-Landschaft, mündlicher Zwischenbericht
8. Antrag Katja Iseli gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend Miliz-Zivilschutzverbund mündlicher Zwischenbericht
9. Antrag Katja Iseli gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend Miliz-Feuerwehrverbund mündlicher Zwischenbericht
10. Mitteilungen des Gemeinderats
11. Verschiedenes

Voraussetzungen

Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.