25. Mai 2010
Geschäfte Gemeindeversammlung 15./16. Juni --- Jährliches Treffen mit Muttenzer Landrätinnen/Landräten --- Reparatur Strassen, Winterschäden --- Günstigeres TV über MMN Muttenz als Swisscom behauptet --- Ferienzeit, Reisezeit --- Bring-Holtag, 29. Mai
Aus dem Gemeinderat
  • Die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 15./16. Juni 2010 mit der Stellungnahme der Gemeindekommission und Berichten RPK und GPK
  • Jährliches Treffen mit den Muttenzer Landrätinnen und Landräten
  • Reparatur der Winterschäden an der Hauptstrasse
  • Strassenarbeiten an der Rothausstrasse
Aus der Verwaltung
  • TV-Angebot über das Muttenzer Multimedianetz (MMN)
  • Veranstaltungsbewilligung im Wald
  • Ferienzeit ist Reisezeit
  • Bring- und Holtag mit Pflanzenbörse - Samstag, 29. Mai 2010
Gemeindeversammlung vom 15./16. Juni 2010
Der Gemeinderat hat die nächste Gemeindeversammlung auf Dienstag 15. Juni 2010, 19.00 Uhr bis max. 22.30 Uhr angesetzt, mit Fortsetzung am Mittwoch 16. Juni 2010 um 19.00 Uhr sofern am 15. Juni 2010 nicht alle Traktanden behandelt werden konnten.

Traktanden
  1. Gemeindeversammlung vom 16.3.2010, Beschlussprotokoll
  2. Jahresbericht 2009 der Geschäftsprüfungskommission
  3. Vorlage der Rechnung 2009
  4. Darlehen für die SPITEX MUTTENZ für Kauf Eigentumswohnungen zur Schaffung einer Pflegewohnung in der Höhe von 2,5 Mio. Franken, Darlehen für Anschubfinanzierung in der Höhe von CHF 300'000.--
  5. Totalrevision Personalreglement (Nr. 10.200) und neues Behördenreglement (Nr. 10.250)
  6. Sondervorlage, Weiterführung der gemeindeeigenen Trinkwasserförderung und Genehmigung eines Projektierungskredits von CHF 450'000.-- für die zukünftige Trinkwasseraufbereitungs-Anlage der Wasserversorgung Muttenz
  7. - 9. Mündliche Zwischenberichte zu den Anträgen von Katja Iseli gemäss § 68 Gemeindegesetz betreffend gemeinsame Gemeindepolizei und/oder Leistungseinkauf bei der Polizei Basel-Landschaft, Miliz-Zivilschutzverbund und Miliz Feuerwehrverbund
Einladung und Traktandenliste werden zusammen mit den Erläuterungen im Muttenzer Lokalanzeiger und auf der Website der Gemeinde publiziert. Auf der Website ist ausserdem die Jahresrechnung mit dem Bericht der Rechnungsprüfungskommission, die Stellungnahme der Gemeindekommission zu den Gemeindeversammlungsgeschäften sowie der Bericht der Geschäftsprüfungskommission abrufbar.
www.muttenz.ch > Politik > Gemeindeversammlung

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Nach der Geschäftsbehandlung an seiner Sitzung vom 19. Mai 2010 traf sich der Gemeinderat zum Austausch mit den Muttenzer Landrätinnen und Landräten.


Jährliches Treffen mit den Muttenzer Landrätinnen und Landräten
Inzwischen gehört diese in der Regel mindestens einmal jährlich stattfindende Aussprache zwischen den Kantonsparlamentarierinnen und -parlamentariern der Gemeinde Muttenz und dem Gemeinderat zu dessen politischer Agenda. Wie Gemeindepräsident Peter Vogt festhielt, bewähre sich diese Aussprache nicht zuletzt auch deshalb, weil die Landräte zu politischen Sachverhalten - die ebenfalls im Kantonsparlament auf der Traktandenliste stehen - die Anliegen und Überlegungen des Gemeinderates aus erster Hand übermittelt bekommen. Es wurden die folgenden Themen erörtert: Informationen und Austausch zum Projekt "Polyfeld Muttenz"; Sekundarschulbauten; Bushaltestellen-Sanierung sowie Auswirkungen für die Gemeinden im Zusammenhang mit der Gesetzesänderung betreffend Energiesachplan.

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Reparatur der Winterschäden an der Hauptstrasse
Der vergangene Winter hat an der Hauptstrasse in Muttenz seine Spuren hinterlassen. Damit die Fahrt durch das Muttenzer Dorf nicht weiter eine holprige und vor allem für 2-Radfahrende gefährliche Angelegenheit ist, hat der Gemeinderat eine Notsanierung mit Flickteerungen für rund 16'500 Franken bei der Muttenzer Firma ctw-Strassenbaustoffe AG in Auftrag gegeben. Die Arbeiten werden Anfang Juni noch vor dem kantonalen Musikfest vorgenommen. Eine umfassende Erneuerung der Strasse ist auf 2012 vorgesehen.

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Strassenarbeiten an der Rothausstrasse
In Koordination mit dem kantonalen Tiefbauamt, welches Strassenarbeiten an der Rheinfelderstrasse durchführt, wird durch die gleiche Firma Ziegler AG Anfang Juni an der Rothausstrasse im Rahmen des ordentlichen Strassenunterhalts die defekte Tragschicht mit einer neuen Deckschicht umfassend erneuert.
Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis für die dabei nötigen Verkehrsbehinderungen und Sperrungen. Die Umleitungen sind signalisiert.

Muttenz, 25. Mai 2010
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Urs Girod / Tel. 061 466 62 01)


Aus der Verwaltung

TV-Angebot über das Muttenzer Multimedianetz (MMN)
Die aktuelle Werbekampagne der Swisscom stellt das analoge Kabel-TV-Angebot von Cablecom dem interaktiven Swisscom TV gegenüber und vergleicht somit Äpfel mit Birnen. Analoges TV ist nicht mit interaktivem TV vergleichbar, weder im Preis noch technisch.

Über das Muttenzer Kabelnetz müssen Sie nach einer einmaligen Investition in die Settopbox (CHF 295.--) oder in eine Smartcard (CHF 80.--) nur noch eine monatliche Gebühr von 12 Franken (Stand 2010) bezahlen, dann können Sie digitales TV mit bis zu 250 TV- und Radiosendern inklusive dem Sender HD Suisse geniessen!

Die Kosten von Swisscom TV für digitales Fernsehen liegen mit monatlich 21.25 Franken (inkl. Urheberrechtsgebühren) wesentlich höher, als über das Muttenzer MMN-Netz mit Signalbezug über den beauftragten Anbieter Quickline. Hinzu kommen zusätzliche Voraussetzungen für Swisscom TV:

  • mind. Basistelefonanschluss inkl. Providerverpflichtung zu Swisscom für CHF 25.25
  • Internetanschluss (z.B. mit Surftarif pro Stunde für 3 Franken bei einem kostenlosen Monatsabonnement)
  • Zusätzlicher (max. 2) TV-Geräte-Anschluss, pro Gerät CHF 10.--
Die Gemeinde Muttenz ist empört über dieses Geschäftsgebahren der Swisscom und hat sie aufgefordert, die irreführende durch direkte Werbeschreiben in die Haushaltungen in unserem Einzugsgebiet begleitete Werbekampagne sofort einzustellen. Auch Swisscable, der Verband der Schweizer Kabel-TV-Netzanbieter sieht in diesen Werbe-Praktiken klare Verstösse gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und hat darum ein Gesuch um sofortiges Verbot dieser Werbeaktivitäten eingereicht, ausserdem geht der Verband gerichtlich gegen Swisscom vor.
Das umfangreiche Sendeangebot, die Anmeldemöglichkeit und weitere wichtige Informationen finden Sie auf der Gemeindehomepage.
www.muttenz.ch > Verwaltung > Dienstleistungen > GGA - das Gemeinde-Kabelnetz für TV/Radio, Internet und Telefonie

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Veranstaltungsbewilligung im Wald

Das Amt für Wald beider Basel hat nach Vernehmlassung bei den betroffenen Gemeinden und kantonalen Fachstellen die Bewilligung für die Durchführung des

Sternmarschs 2010 der Krebsliga beider Basel
400 - 1'000 Personen
Samstag, 29. Mai 2010

gemäss Dekret des Landrates über die Bewilligung für Veranstaltungen im Wald, vom 11. Juni 1998 (SGS 570.1), in den Gemeinden Muttenz, Pratteln, Frenkendorf und Liestal mit Auflagen erteilt. Die Strecke führt von Neuewelt her über Unterwart der Rütihard entlang über den Kirchplatz Richtung Egglisgraben und dann nach Liestal.

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Ferienzeit ist Reisezeit
Bitte denken Sie rechtzeitig daran, die Gültigkeit Ihrer Reisedokumente zu überprüfen und nehmen Sie die Bestellung am richtigen Ort vor.

Am 1. März 2010 ist die neue Generation des Reisepasses, ein elektronischer Pass mit digitalisierten biometrischen Merkmalen auf integriertem Chip, der sogenannte E-Pass 10, eingeführt worden. Dies hat einen neuen Bestellvorgang zur Folge:

Preise Pass, inkl. Portokosten (CHF 5.- pro Ausweis)MinderjährigeErwachsene
PassCHF 65.--CHF 145.--
Kombiangebot: Pass plus Identitätskarte (ID)CHF 78.--CHF 158.--
Nur IdentitätskarteCHF 35.--CHF 70.--
Preise Provisorischer Passbeim Passbüroam Flughafen
Provisorischer Pass (Notpass)CHF 100.--CHF 150.--

Passanträge sowie Kombianträge für Pass und Identitätskarte richten Sie bitte direkt ans kantonale Pass- und Patentbüro – telefonisch unter 061 552 58 69 oder per Internet unter www.schweizerpass.ch. Sie werden ein Antragsformular ausfüllen und einen Vorsprachetermin beim Erfassungszentrum vereinbaren müssen. Das neue Erfassungszentrum befindet sich in Liestal an der Mühlegasse 8. Dort werden Ihre biometrischen Merkmale aufgenommen und digitalisiert.

Provisorische Pässe (Notpass) können Sie direkt beim Pass- und Patentbüro (nach Voranmeldung) oder an einem Flughafen beantragen. Bitte bedenken Sie, dass ein provisorischer Pass nicht zur visumfreien Reise in und durch die USA berechtigt.

Identitätskarte
Falls Sie nur eine Identitätskarte – nicht in Kombination mit einem Reisepass – benötigen, melden Sie sich bitte wie bisher persönlich im Gemeindehaus am Kirchplatz bei den Einwohnerdiensten. Dieser Bestellvorgang ändert vorderhand nicht.

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Bring- und Holtag mit Pflanzenbörse - Samstag, 29. Mai 2010
Am Samstag, 29. Mai 2010, findet im Werkhof der Gemeinde Muttenz an der Bizenenstrasse 29 wieder der Bring- und Holtag statt. Der Bring- und Holtag ist eine Aktion zur Abfallvermeidung. Wie immer können Sie nicht mehr benötigte, aber noch benutzbare Gegenstände vorbeibringen und im schon vorhandenen Angebot nach kleinen Schnäppchen suchen. Auch wenn Sie in diesem Jahr keine geeigneten Gegenstände zum Bringen haben, kommen Sie trotzdem vorbei und schauen Sie sich um. Beim Durchstöbern der Marktstände finden Sie bestimmt etwas Passendes. Um den Ablauf des Tages reibungslos zu gestalten, möchten wir Sie auf folgende Punkte hinweisen:

BRINGEN (von 8.30 – 11.30 Uhr) Angenommen werden:HOLEN (von 9.00 – 12.00 Uhr)
Nicht angenommen werden:
Spielsachen, BastelmaterialMöbel aus Spanplatten oder Möbel, die grösser als 1 Meter sind
SportartikelMotorfahrzeuge und Teile davon
Bücher, SchallplattenElektronikgeräte (PC’s, Drucker, Stereoanlagen), Elek¬trogeräte (Mixer, Bügeleisen, Kaffeemaschinen usw.)
KleinmöbelSki und Skischuhe
KleiderÜbergrosse Gegenstände, ganze Hausräumungen
Werkzeugejegliche Art von Abfällen
Haushalt-, Küchen- und GartengeräteKühlgeräte und Kochherde

Mitgebrachte, nicht angenommene Gegenstände können an Ort und Stelle gegen Bezahlung einer entsprechenden Gebühr entsorgt werden.

Bitte beachten Sie folgende Regeln: Das Bringen, Holen und Tauschen ist gratis. Es werden nur saubere, gut erhaltene und funktionstüchtige Gegenstände angenommen. Diese Aktion richtet sich ausschliesslich an Privatpersonen; Händler werden weggewiesen. Die Gemeinde Muttenz übernimmt keinerlei Haftung, weder für angelieferte, noch für mitgenommene Gegenstände.

Auskunft erteilt: Abteilung Umwelt, Tel. 061 466 62 74 /76

Pflanzenbörse
Schon zum zehnten Mal ist am Bring- und Holtag der Verein Blumen + Garten Muttenz mit der Pflanzenbörse dabei. Nach dem Prinzip des Bring- und Holtages können Sie gesunde, überzählige oder zu gross gewordene Pflanzen wie Gemüse- und Blumen-Setzlinge, Kräuter, Zimmerpflanzen, Ableger von Beeren und Ziersträucher usw. vorbeibringen. Die Pflanzen sollten in Saatschalen, kleinen Töpfen oder Joghurtbechern eingetopft oder in Papier eingeschlagen sein. Gemüsesetzlinge sind unbedingt anzuschreiben (z.B. Kohlrabi früh). Sämtliche Pflanzen werden auf Marktständen ausgestellt und können von den Besuchern/innen der Pflanzenbörse gratis mitgenommen werden. Die Annahme und Ausstellung der Pflanzen findet auf dem Areal des Werkhofes statt.

Der Verein Blumen + Garten Muttenz verwöhnt Sie zudem am Bring- und Holtag mit Kaffee und Kuchen.
Gemeindeverwaltung Muttenz

Zugehörige Objekte

Name
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