15. März 2011
Markierungs- und Signalisationsarbeiten --- Vernehmlassungen zur Teilrevision der Sozialhilfeverordnung und zur Teilrevision der kantonalen Asylverordnung --- Kompost- und Erdenverkauf: Neue Nahrung für Ihren Garten
Aus dem Gemeinderat
  • Markierungs- und Signalisationsarbeiten in den Zonen Hinterzweien und Hallenbad
  • Vernehmlassungen zur Teilrevision der Sozialhilfeverordnung und zur Teilrevision der kantonalen Asylverordnung
Aus der Verwaltung
  • Kompost- und Erdenverkauf: Neue Nahrung für Ihren Garten
Aus dem Gemeinderat

Anlässlich seiner Sitzung vom 9. März 2011 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den folgenden Geschäften:

Markierungs- und Signalisationsarbeiten in den Zonen Hinterzweien und Hallenbad
Im Rahmen der zweiten Etappe der Verkehrsberuhigungsmassnahmen vergab der Gemeinderat die Markierungs- und Signalisationsarbeiten an die Firma Signal AG in Aarburg für insgesamt CHF 76'895.05. Entsprechend dem Gesetz über öffentliche Beschaffungen konnte das sogenannte "freihändige Verfahren" angewendet werden.
Die Vormarkierung der in den Quartierstrassen der Tempo-30-Zone Hinterzweien vorgesehenen Parkfelder erfolgt ab 21. März 2011. Direkt betroffene Anwohner und Anwohnerinnen können geringfügige Änderungen an den aufgezeichneten Parkfeldern beantragen. Entsprechende Gesuche sind zu begründen und bis spätestens 15. April 2011 schriftlich an die Bauverwaltung Muttenz, zhd. Andy Gössi, Kirchplatz 3, 4132 Muttenz 1, einzureichen.
Die Ausführung der definitiven Markierungen und der Signalisationsarbeiten erfolgt bei günstigen Witterungsverhältnissen nach den Osterferien.

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Vernehmlassungen zur Teilrevision der Sozialhilfeverordnung und zur Teilrevision der kantonalen Asylverordnung
Bei der vorliegenden Änderung der Sozialhilfeverordnung und der kantonalen Asylverordnung handelt es sich um eine Angleichung an die per 1. Januar 2011 eingeführte Richtlinie der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS), im gleichen Umfang und zeitgleich wie für die Ergänzungsleistungen von AHV und IV einen Teuerungsausgleich auszurichten. Die Neuregelung soll auf Anfang 2012 in Kraft treten. Der Gemeinderat stimmt nach Konsultation der Sozialhilfebehörde der Teiländerung der Sozialhilfeverordnung und der kantonalen Asylverordnung ohne weitere Anmerkungen zu und schliesst sich der Vernehmlassung des kantonalen Gemeindeverbandes an.

Muttenz, 15. März 2011
DER GEMEINDERAT

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Aus der Verwaltung

Neue Nahrung für Ihren Garten
Kompost- und Erdenverkauf Frühjahrsaktion April und Mai 2011

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Muttenz, 15. März 2011
Abteilung Umwelt

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