Aus dem Gemeinderat

• Basler Fasnacht 2011: Trommelbewilligung erteilt
• Genehmigung der Taxordnung 2011 der Tagesheime Sonnenmatt und Unterwart sowie der Tagesfamilien
• Schweizer Heimatschutzprojekt 40 Jahre Wakkerpreis
• Auftragsvergabe Ableitung Dorfbach
• Auftragsvergabe zur Sedimententfernung im Feuerwehrweiher
• Neuer Leiter im Jugend- und Kulturhaus "FABRIK"

Anlässlich seiner Sitzung vom 22. Dezember 2010 befasste sich der Gemeinderat u.a. mit den folgenden Geschäften:

Basler Fasnacht 2011: Trommelbewilligung erteilt
Gemäss Polizeireglement der Gemeinde Muttenz vom 25.6.2002 kann der Gemeinderat eine Bewilligung für das Musizieren mit Trommeln, Pfeifen und anderen Fasnachtsinstrumenten an von ihm hierfür bezeichneten Örtlichkeiten vier Wochen vor und drei Wochen nach der Basler Fasnacht erteilen. Im Hinblick auf die Basler Fasnacht 2011 treffen bereits zahlreiche Gesuche bei der Verwaltung ein. Für das Musizieren mit Trommeln, Pfeifen und anderen Fasnachtsinstrumenten wird gemäss § 22 Absatz 1 des Polizeireglements der Gemeinde Muttenz zwischen dem 14. Februar 2011 und dem 13. März 2011 für Marschübungen im Hardwald zwischen 10.00 und 12.00 Uhr und zwischen 13.30 und 22.00 Uhr die Bewilligung erteilt. Ebenfalls erteilte der Gemeinderat die Bewilligung zur Durchführung der Bummelsonntage am 27. März, 3. April und 10. April 2011 im Siedlungsgebiet ab 13.30 Uhr.
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Genehmigung der Taxordnung 2011 der Tagesheime Sonnenmatt und Unterwart sowie der Tagesfamilien
Die Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder sind in den Jahren 2006 bis 2008 jährlich in moderatem Umfang angepasst worden. 2009 wurden die Kosten der Mahlzeiten den gestiegenen Lebensmittelpreisen angeglichen und im Jahr 2010 musste erneut eine moderate Erhöhung der Elternbeiträge vorgenommen werden. Mit den Erhöhungen sollte jeweils die erfolgte Kostensteigerung im personellen und den übrigen Bereichen mindestens teilweise ausgeglichen, die Entstehung sozialer Härten aber vermieden werden. In Anbetracht dieser Umstände beschloss der Gemeinderat für das Jahr 2011 auf eine Erhöhung zu verzichten. Die Taxordnung wird ohne Veränderungen per 1. April 2011 erneut in Kraft gesetzt.

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Schweizer Heimatschutzprojekt 40 Jahre Wakkerpreis
Seit 1972 verleiht der Schweizer Heimatschutz den Wakkerpreis an Städte und Gemeinden. Zum vierzigjährigen Jubiläum des Wakkerpreises plant der Schweizer Heimatschutz nun die Herausgabe einer Publikation, in welcher jede der bisherigen Wakkerpreisgemeinden auf vier Buchseiten vorgestellt werden soll. Das Projekt soll vom Schweizer Heimatschutz, von Sponsoren und von den Wakkerpreisgemeinden gemeinsam finanziert werden. Der Gemeinderat bewilligte für das Buchprojekt einen Betrag von CHF 7'000.--. Wie der Heimatschutz mitteilt, versteht er den Wakkerpreis sowohl als Auszeichnung für die Gemeinden, gleichzeitig aber auch als langfristigen Auftrag zum sensiblen Umgang mit der gebauten Siedlung. Das Buch möchte deswegen die Gemeinden zum Zeitpunkt der Wakkerpreisverleihung darstellen und darüber hinaus auch die Entwicklung der Gemeinden aufzeigen. Folgerichtig soll auch die Gemeinde Muttenz, Preisträgerin des Jahres 1983, in das Buchprojekt einbezogen werden.

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Ableitung Dorfbach: Auftragsvergabe
Die Ausschreibung des Kunststoffrohrleitungsbaus für eine neue Wasserleitung aus PE-Rohren DN 250 mm in der Burggasse und in der Breitestrasse, welche im Zuge der Erstellung der neuen Dorfbachableitung erstellt werden soll, wurde am 14. Oktober 2010 im Amtsblatt des Kantons Basel-Landschaft publiziert und erfolgte aufgrund der Vorgaben des Beschaffungsgesetzes des Kantons Basel-Landschaft und der zugehörigen Verordnung sowie der Richtlinie zum kommunalen Beschaffungswesen.

Eignungsnachweis als Voraussetzung
In der Ausschreibung war vorgegeben, dass die anbietenden Firmen einen Eignungsnachweis beizubringen haben. Verlangt wurde der Nachweis eines in den letzten fünf Jahren bereits ausgeführten sowie vergleichbaren Referenzauftrags, welcher bezüglich Leistungsart und -umfang mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar ist. Für eine mögliche Auftragsvergabe war die Erfüllung dieses Eignungsnachweises eine zwingende Voraussetzung. Der Auftrag für den Kunststoffrohrleitungsbau in der Burggasse und in der Breitestrasse für die Wasserversorgung Muttenz vergab der Gemeinderat zum Betrag von CHF 478'000 (inkl. MwSt.) an die Firma Lissag AG in Büsserach. Die Ausführung der Montagearbeiten erfolgt zirka zwei Wochen nach dem Start der Tiefbauarbeiten Anfang Februar 2011.

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Auftragsvergabe zur Sedimententfernung im Feuerwehrweiher
Wie der Bürgerrat Muttenz (Bürgergemeinde) bereits vor einiger Zeit dem Gemeinderat mitteilte, will er den Feuerwehrweiher der Einwohnergemeinde und der Bevölkerung kostenlos zur Verfügung stellen. Der Bürgerrat teilte ebenfalls mit, dass er sich jedoch an den Kosten der Instandstellung nicht beteiligen könne. In einem ersten Sanierungsschritt soll zunächst das Sediment entfernt werden. Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Entfernung des Sediments in der Höhe von rund CHF 49'000 an die Firma Aquamarine Technologies AG. In einem weiteren Schritt wird eine entsprechende Vereinbarung mit der Bürgergemeinde Muttenz zwecks Nutzung des Weihers durch die Öffentlichkeit abgeschlossen.

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Neuer Leiter im Jugend- und Kulturhaus "FABRIK"
Der Gemeinderat wählte Armin Herzog, Jahrgang 1975, per 1. Januar 2011 zum neuen Leiter im Jugend- und Kulturhaus "FABRIK". Armin Herzog arbeitet seit August 2007 als Sozialpädagoge im Jugendhaus und empfahl sich durch sein grosses Engagement und seine berufliche Erfahrung für dieses Amt. Ausserdem ist er für die praxisbezogene Ausbildung von angehenden Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen befähigt. Die Stelle der Streetworkerin resp. des Streetworkers sowie die durch die Wahl von Armin Herzog frei gewordene Stelle einer Sozialpädagogin resp. eines Sozialpädagogen werden ausgeschrieben. Der Gemeinderat gratuliert Armin Herzog zur Wahl, freut sich auf die Zusammenarbeit und wünscht ihm viel Erfolg bei der Bewältigung dieser anspruchsvollen Aufgabe.

Muttenz, 28. Dezember 2010
DER GEMEINDERAT
(Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an Gemeindeverwalter Urs Girod / Tel. 061 466 62 01)