Gemeindeversammlung
Informationen
- Beschreibung
Vorinformation für Gemeindeversammlung vom 18. Oktober 2018. Die Gemeinde informiert, 21.08.2018
Das Überweisungsschreiben (Einladung) mit den Traktanden entnehmen Sie drei bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin an dieser Stelle unten (Dokumente) sowie dem Muttenzer Amtsanzeiger (Grossauflage).
Das Beschlussprotokoll steht Ihnen spätestens eine bis zwei Wochen nach der Versammlung an dieser Stelle unten (Dokumente) oder in der der Versammlung folgenden Ausgabe des Muttenzer Amtsanzeigers (Grossauflage) zur Verfügung.- Voraussetzungen
- Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Nichtstimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Sie dürfen unter Vorbehalt von § 62 Absatz 1 des Gemeindegesetzes das Wort nicht ergreifen. Bild- und Tonaufnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeversammlung. Die Zustimmung kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.
Stimmrecht an der Gemeindeversammlung
Die Rechtsgrundlage für die Stimmberechtigung richtet sich nach der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft, dem Gesetz über die politischen Rechte sowie dem Gemeindegesetz.
Stimmberechtigt ist, wer das Schweizerbürgerrecht besitzt, das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, im Kanton Basel-Landschaft politischen Wohnsitz hat und nicht wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt ist.
Das Stimmrecht wird in der Gemeinde, wo der Stimmberechtigte angemeldet ist und wohnt (politischer Wohnsitz), ausgeübt. Fahrende üben das Stimmrecht in ihrer Heimatgemeinde aus.
Die Stimmberechtigten haben ihre Mitwirkungsrechte mündlich, persönlich und an der Versammlung selbst auszuüben.
Download
Dokumente
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Einladung Gemeindeversammlung 18.10.2018 (PDF, 222.73 kB) | Download | 0 | Einladung Gemeindeversammlung 18.10.2018 |
Stellungnahme der Gemeindekommission (PDF, 71.7 kB) | Download | 1 | Stellungnahme der Gemeindekommission |
Beschlussprotokoll Gemeindeversammlung 18.10.2018 (PDF, 84.54 kB) | Download | 2 | Beschlussprotokoll Gemeindeversammlung 18.10.2018 |
Traktanden
Nr. | Bezeichnung | Geschäft | ||
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1 | Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlungen vom 19. und 2. Juni 2018
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2 | Neues Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung der Gemeinde Muttenz (15.250) Geschäftsvertretung: VP Kathrin Schweizer
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3 | Neues Reglement über die Zusatzbeiträge zur Ergänzungsleistung (15.400) Geschäftsvertretung: VP Kathrin Schweizer
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4 | Spitex Muttenz, neue Rechtsform Geschäftsvertretung: VP Kathrin Schweizer
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5 | Anfrage diverse Stimmberechtigte gem. § 69 GemG in Sachen Salzgewinnung auf der Rütihard, Haltung des Gemeinderates
Geschäftsvertretung: GB Peter Vogt | |||
6 | Anfrage SP Muttenz gem. § 69 GemG in Sachen Prämien-Initiative Krankenkassen
Geschäftsvertretung: VP Kathrin Schweizer | |||
7 | Anfrage SP Muttenz gem. § 69 GemG in Sachen mehr genossenschaftlicher, langfristig zahlbarer Wohnraum in Muttenz
Geschäftsvertretung: GR Thomi Jourdan | |||
8 | Mitteilungen des Gemeinderates
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9 | Verschiedenes
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Zugehörige Objekte
Datum | Name |
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