Abstimmungssonntag vom 27.09.2020
Wahlbüro Muttenz: Stellungnahme zu den Ausmittlungsfehlern in den Schulrat- und Musikschulwahlen |
Es liegt uns viel daran, den Fehler welcher in den Ausmittlungsergebnissen passiert ist, richtig zu stellen. Bei der Berechnung des absoluten Mehrs ging das Programm davon aus, dass sämtliche Linien auf einem Wahlzettel zur Ermittlung des absoluten Mehrs berücksichtigt werden müssen. Es dürfen nur die gültigen Kandidatenstimmen als Verteiler benutzt werden, dies im Gegensatz zu anderen Kantonen. Deshalb erhielten einige Kandidaten nicht die notwendigen Stimmen für einen Sitz. Wir haben dies am Morgen früh bemerkt und der Softwarefirma mitgeteilt, dass hier ein falscher Parameter verwendet worden ist. Am Montagmorgen um 09.00 Uhr wurden die Resultate korrekt nochmals veröffentlicht. Wir möchten uns bei allen Kandidierenden für diesen Fehler in aller Form entschuldigen und haben gewisse Lehren daraus gezogen. |
Ein reich befrachteter Abstimmungssonntag liegt hinter uns. Neben den fünf Vorlagen auf eidgenössischer- und einer Vorlage auf kantonaler Ebene standen zudem die Wahlen der Sozialhilfebehörde und der drei verschiedenen Schulräte an. Letztere hätten eigentlich bereits am 17. Mai 2020 durchgeführt werden sollen, wurden aber infolge COVID-19 auf September 2020 verschoben.
An den beiden letzten Abstimmungs- und Wahlwochenenden hatte ich Gelegenheit, mir ein Bild über das Schaffen des Wahlbüros zu machen. Hans-Ueli Studer, Präsident des Wahlbüros, erläuterte mir die einzelnen Abläufe. Aufgabe des Wahlbüros ist es, die Stimmabgabe an der Urne zu überwachen, die Stimm- und Wahlzettel zu kennzeichnen und die Ergebnisse von Abstimmungen und Wahlen zu ermitteln. Normalerweise sind an einem Wochenende bis zu 25 Wahlbüromitglieder im Einsatz. Vergangenes Wochenende waren es deren 15, dies aufgrund der COVID-19 Vorschriften, die eingehalten werden mussten um so die nötige Distanz zu gewährleisten. Vom Auspacken der Wahlcouverts bis hin zum Eingeben der Daten im Computer, jedes Mitglied weiss Bescheid, was zu tun ist. Dies setzt eine gute und gewissenhafte Vorbereitung voraus, das Vieraugenprinzip muss gewährt sein, die Mitglieder der verschiedenen Arbeitsgruppen dürfen nicht der gleichen Partei angehören und; die Resultate müssen zeitnah vorliegen, ein Punkt, der Hans-Ueli Studer besonders wichtig ist. Und so hofft jeder Präsident, jede Präsidentin eines Wahlbüros, dass es von Pannen verschont bleibt und alles rund läuft.
Leider war dies bei den vergangenen Schulrats- und Musikschulratswahlen nicht der Fall. Durch die Anwendung eines falschen Softwareparameters bei der Berechnung des absoluten Mehrs wurden falsche Ergebnisse erzielt, welche zur Folge hatten, dass einige Kandidaten und Kandidatinnen nicht die notwendigen Kandidatenstimmen für einen Sitz erhielten. Präsident Hans-Ueli Studer bemerkte dies bei einer Nachkontrolle am Montagmorgen und informierte unverzüglich die Softwarefirma, dass ein falscher Parameter verwendet wurde. Umgehend wurden die Zahlen in den korrekten Parameter übertragen und die Resultate um 9.00h neu veröffentlicht. Dass dieser Fehler bei Kandidierenden und Parteien zum Teil für grossen Unmut sorgte ist verständlich. Präsident Hans-Ueli Studer hat sich dafür entschuldigt und entsprechende Massnahmen eingeleitet.
Dank grosser Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit, mit der die Mitglieder des Wahlbüros die verschiedenen Aufgaben ausgeführt hatten, konnte der Fehler rasch eruiert und bereinigt werden. An dieser Stelle bedanke ich mich bei den Mitgliedern des Wahlbüros, insbesondere beim Präsidenten, Hans-Ueli Studer, für den grossen Einsatz am vergangenen Wochenende.
Franziska Stadelmann-Meyer
Gemeindepräsidentin